Leumi Bank muss die Behinderung von Krypto-Exchange-Finanzgeschäften beenden

Der israelische Oberste Gerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Unterstützung des lokalen Kryptowährungsaustauschs Bits of Gold getroffen. Der vorläufige Gerichtsbeschluss wurde vom Gericht an eine der größten israelischen Finanzinstitute, die Leumi Bank, erlassen. Im Allgemeinen bedeutet die Entscheidung, dass die Banken verpflichtet sind, den Handel mit Kryptowährungen zuzulassen und die Bankkonten von Unternehmen, die mit der Branche verbunden sind, nicht einschränken dürfen.

Bits of Gold
Ende letzten Jahres wurde berichtet, dass die Bank Leumi alle Transaktionen von Bits of Gold gestoppt hatte, sowohl ein- als auch ausgehende. Laut Gerichtsdokumenten hat die Bank – die zweitgrößte in Israel – beschlossen, die Betreuung des in Tel Aviv ansässigen Finanzinstituts für seine Bitcoin-bezogene Tätigkeit einzustellen. Die Bank teilte dem Gericht mit, dass das Problem darin bestand, dass sie aufgrund der Natur der Kryptowährungen nicht in der Lage war, ihren AML-Anforderungen (Anti-Geldwäsche) nachzukommen.

Bitcoin Revolution als Entscheidung

Die Entscheidung der Leumi Bank wurde von Krypto-Enthusiasten intensiv geprüft: Bitcoin Revolution Im Dezember, als die Bank beschloss, Zahlungen an Kryptowährungsbörsen zu blockieren, war Bitcoin sehr gefragt, was von Rekordpreisen für die Kryptowährung begleitet wurde.

Damals hatte die Bank behauptet, die Entscheidung entspreche einer Anordnung der Bank von Israel. Es scheint jedoch, dass der Auftrag tatsächlich Teil der regulatorischen Einschränkungen für die Online-Glücksspielindustrie war: Das Problem ist, dass die Bank Leumi verschiedene Bitcoin-Börsen als Glücksspiel-Websites eingestuft hat und es ihr damit ermöglichte, Zahlungen zu blockieren.

Laut Globes gab Yuval Roash, CEO von Bits of Gold, eine Erklärung als Reaktion auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ab: „Die Entscheidung des Gerichts ermöglicht es uns, uns weiterhin auf die Basis der Kryptogemeinschaft in Israel zu konzentrieren. Wir waren die Ersten, die die Schaffung von Regeln für die Tätigkeit der digitalen Währungen gefordert haben, und die Ersten, die sich an diese Regeln gehalten haben. Wir werden weiterhin brokerbetrug die Führung in der Branche übernehmen, um den digitalen Währungen ihren rechtmäßigen Platz in der israelischen Wirtschaft als unglaublicher Wachstumsmotor für die High-Tech- und Finanzindustrie zu geben.“

Vorausschauend
Das heutige Urteil des israelischen Obersten Gerichtshofs hebt die Entscheidung der Bank auf – und macht sie zu einem großen Sieg für die Kryptowährungsgemeinschaft, die immer mehr Fälle von Regierungsversuchen zur Regulierung und sogar einige umfassende Verbote von Kryptowährungen oder verwandten Technologien wie Initial Coin Offerings (ICOs) und Binäroptionen sieht.

Das Problem ist, dass es sich nicht um einen durchschlagenden Sieg handelt: Während die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs es der Leumi Bank verbietet, Transaktionen oder Aktivitäten in Bezug auf die Bits of Gold-Gesellschaften zu blockieren, kann die Bank (und andere) die Entscheidung umgehen, indem sie Beschränkungen auf die Konten von Personen anwendet, die versuchen, Transaktionen über das Unternehmen durchzuführen.

Abschließend sei auch daran erinnert, dass die Situation fließend ist. Da die Gerichtsentscheidung vorübergehend ist, ist es theoretisch möglich, dass der Beschluss mit der Zeit, mit weiteren Informationen und Beweisen, rückgängig gemacht werden kann.